- Veröffentlichungsdatum : 26.03.2020
- – Letztes Update : 04.05.2020
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Kampf gegen das Virus
„Wir sind im Krieg gegen den Corona-Virus!“ – Aussagen wie diese hört man gegenwärtig von vielen Staatsoberhäuptern. Auch Politiker, die sonst ruhig und besonnen agieren und seriöse Medien verwenden mittlerweile Wörter wie Schlachtfeld, Krieg, Feind etc., um die aktuelle Ausnahmesituation zu beschreiben. Und es wird – ebenfalls wie in Kriegszeiten – auch das Militär in beinahe allen Ländern der Welt eingesetzt, um die Situation zu bewältigen.
Gegenwärtig ist das Militär in zahlreichen Staaten dafür zuständig, die Ausgangsbeschränkungen oder -sperren durchzusetzen. Beispiele hierfür sind Italien, Marokko, Peru, Pakistan, Albanien und die Philippinen. Soldaten werden ebenfalls eingesetzt, um Hilfsgüter oder Schutzausrüstungen zu verteilen. Dies geschieht unter anderem in Großbritannien und Spanien. In Frankreich und Spanien werden Krankentransporte von den Angehörigen der Streitkräfte durchgeführt. So werden im, vom Coronavirus besonders stark betroffenen, französischen Gebiet Elsass Patienten mit Militärhubschraubern nach Bordeaux transportiert, um dort behandelt zu werden.
In den USA, wo Präsident Trump ein Gesetz aus Kriegszeiten aktiviert hat, um Firmen bestimmte Güterproduktionen anordnen zu können, testet die Nationalgarde Personen in ihren Autos an öffentlichen Kontrollpunkten. Zusätzlich werden Hospitalschiffe der U.S. Navy genutzt, um Patienten, die nicht am Coronavirus erkrankt sind, zu behandeln und so Krankenhäuser zu entlasten. Der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán stellte 140 Schlüsselunternehmen unter Militäraufsicht, um diese zu kontrollieren und ihren reibungslosen Betrieb sicherzustellen.
Das italienische Militär musste in Norditalien bereits für den Transport von Särgen eingesetzt werden, da die Friedhöfe nicht mehr ausreichend Kapazitäten hatten. Eine ähnliche Situation herrscht in Spanien, wo mittlerweile sogar ein Eisstadion zur Leichenhalle umfunktioniert werden musste. Dort wird auch eine militärische Sondereinheit aus Valencia eingesetzt, um Verkehrsbehördengebäude in einigen Provinzen zu desinfizieren. Aufgrund der anhaltenden Ausnahmesituation hat das spanische Militär inzwischen die NATO um Hilfe gebeten. Es wurden Test-Kits, Beatmungsgeräte, OP- und Atemschutzmasken angefragt. Ob und wie weit das Corona-Virus den Bündnisfall auslösen könnte, ist zweifelhaft, da die internationale Solidarität momentan einige Risse zu bekommen scheint. So gingen in der EU nicht nur die Grenzbalken nieder, einige Staaten verhängten auch Ausfuhrverbote bzw. -beschränkungen für medizinische Ausrüstung oder konfiszierten Lieferungen, die bereits auf dem Weg in andere Länder waren.
Der verstärkte Einsatz des Militärs ist nicht kritiklos. So beanstandet beispielsweise eine philippinische Frauenrechtsbewegung die strikte und einseitige Kontrolle der Ausgangssperren durch das Militär. Hier sorgt der Umstand für Empörung, dass es keine Unterstützungen für den Lebensunterhalt und keine sozialen Sicherheitsnetze für die mehr als elf Millionen Arbeiterfamilien von Seiten der Regierung gibt, aber Mittel für die Streitkräfte. Auch in Peru wird die ständige Militärpräsenz kritisiert, da sie zur Verunsicherung der Bevölkerung führe. Ebenfalls in der Kritik steht der Einsatz des Militärs durch Ungarns Ministerpräsident, der von der Opposition als „diktatorische Maßnahme“ bewertet wird.
Länder im Überblick
(Stand: 26. März 2020)
Albanien: In Albanien wird das Militär eingesetzt, um die Ausgangsbeschränkungen zu überwachen, mit der Befugnis, diese auch mit Tränengas und Wasserwerfern durchzusetzen.
Deutschland: Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer teilte mit, dass sich die Bundeswehr auf eine größere Mobilisierung der Reserve vorbereitet. Die Soldaten sollen im Sanitätswesen und der Versorgung eingesetzt werden sowie die Exekutive unterstützen.
Frankreich: Der französische Verteidigungsminister gab bekannt, dass das Militär in der besonders stark betroffenen Region Elsass ein Feldlazarett mit 30 Reanimationsgeräten errichtet. Es ist das erste Mal, dass ein französisches Armeelazarett in Friedenszeiten zum Einsatz kommt. Aus dem überlasteten Krankenhaus in Mulhouse (ebenfalls im Elsass) werden bereits Patienten mit Militärhubschraubern nach Bordeaux transportiert, um dort behandelt zu werden.
Großbritannien: Die britische Regierung aktiviert aktuell seine Reservisten, damit diese im Bedarfsfall die Streitkräfte unterstützen können. Zusätzlich werden Soldaten aus dem Irak abberufen. Das Militär wird beispielsweise dafür eingesetzt, Schutzausrüstungen und Hilfsgüter an das medizinische Personal staatlicher Kliniken zu verteilen.
Italien/Südtirol: Nachdem in Südtirol der Bürgermeister der Stadtgemeinde Meran, Paul Rösch, die Unterstützung durch das Militär forderte, wird nun auch an sensiblen Punkten Bozen, Meran, Gröden, Brixen und Bruneck die Polizei durch Soldaten unterstützt. In Norditalien werden inzwischen die Särge vom Militär abtransportiert, weil die Friedhöfe teilweise keine Kapazitäten mehr haben.
Marokko: In Marokko soll das Militär seit 23. März 2020 medizinisches Personal sowie Einrichtungen zur Verfügung stellen, um das Gesundheitswesen so zu unterstützen. Auch für die Durchsetzung der momentan geltenden Ausgangssperre sind die Streitkräfte zuständig.
Pakistan: Pakistan hat inzwischen sowohl militärische als auch paramilitärische Truppen mobilisiert, um die Einhaltung der Ausgangssperren zu kontrollieren.
Peru: In Peru patrouilliert das Militär auf den Straßen, um das völlige Verbot des privaten Autoverkehres durchzusetzen.
Philippinen: Das Militär wird eingesetzt, um Ausgangssperren durchzusetzen.
Spanien: Auf der spanischen Insel Mallorca wurde eine Sondereinheit des Militärs eingesetzt, um das Gebäude der Verkehrsbehörde zu desinfizieren. Die Einheit aus Valencia, die auf Desinfektionen spezialisiert ist, wurde von den vor Ort stationierten Soldaten unterstützt. Verkehrsbehörden in sieben weiteren Provinzen sollen noch desinfiziert werden. Außerdem soll das spanische Militär für Krankentransporte und bei der Verteilung von Hilfsgütern Unterstützung leisten. Soldaten, die mit der Desinfektion von Gebäuden beauftragt wurden, fanden in Altenheimen sich selbst überlassene Erkrankte und Tote vor.
Ungarn: Der ungarische Ministerpräsident Victor Orbán hat 140 Schlüsselunternehmen unter Militäraufsicht gestellt, um deren reibungslosen Betrieb sicherzustellen. Seit dem 20. März 2020 patrouilliert das Militär in ganz Ungarn auf den Straßen.
USA: Der US-amerikanische Präsident Donald Trump aktivierte ein Gesetz aus Kriegszeiten, mittels dessen er Firmen anordnen kann, wichtige Güter zu produzieren. Künftig sollen Mitglieder der Nationalgarde öffentliche Kontrollpunkte leiten, an denen vorbeifahrende Personen in ihren Autos auf den Virus getestet werden können. Dieses Verfahren wurde am vergangenen Wochenende in Orlando (Florida) getestet.
Theresa Schobesberger, BA ist Redakteurin beim TRUPPENDIENST.
