- Veröffentlichungsdatum : 06.04.2022
- – Letztes Update : 05.04.2022
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COVID-19 - Aufbietung der Miliz - Teil 3
Die erstmalige Aufbietung von Teilen der Miliz anlässlich der Corona-Krise im Frühjahr 2020 hat Optimierungsbedarf beim Milizsystem des Bundesheeres aufgezeigt. Interne Evaluierungen, ein Evaluierungsbericht an das österreichische Parlament im Frühjahr 2021 sowie laufende Bearbeitungen zur Entwicklung des Bundesheeres unter dem Titel "UNSER HEER" bieten eine Gelegenheit, im dritten Teil dieser Reihe die Möglichkeiten für die Weiterentwicklung der Miliz als integralen Bestandteil des Bundesheeres zur Diskussion zu stellen.
Im ersten Teil der Reihe (TD 4/2020) wurden der Ablauf und die Hintergründe zur erstmaligen Teilaufbietung strukturierter Milizeinheiten dargestellt, im zweiten Teil (TD 1/2021) wurden, basierend auf dem Risikobild, erste Ableitungen und Optionen zur Hebung der Resilienz und Autarkie des Bundesheeres als strategische Reserve der Republik getroffen. Im vorliegenden dritten Teil werden, ausgehend von den Evaluierungen, mögliche Weiterentwicklungen des Milizsystems des Bundesheeres aufgezeigt.
Milizsystem und Verfassung
Unbestritten ist die Miliz eine wesentliche Basis des Bundesheeres und als solche in der Bundesverfassung (B-VG, Artikel 79 (1)) verankert. Derzeit spiegelt sich die Miliz in drei Formen wider – als selbstständig strukturierte Miliz (Teile derselben wurden im Frühjahr 2020 aufgeboten), als Milizanteile der präsenten Verbände sowie in Form einiger Hundert Milizexperten. Inwieweit die Miliz in der aktuellen Struktur für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet ist, ist Gegenstand dieser Untersuchung.
Evaluierungsbericht an das österreichische Parlament
Ende März 2021 wurde der Evaluierungsbericht zur Teilaufbietung des Bundesheeres an das Parlament vorgelegt. Nachstehend sind Kernaussagen aus diesem Bericht angeführt.
Mobilmachung
Die Mobilmachung selbst erfolgte in einem arbeitsaufwändigen Verfahren mittels Einberufungslisten und nicht nach den Grundlagen der Mobilmachung. Dadurch versuchte man, den gesamtwirtschaftlichen Erfordernissen zu entsprechen (eine hohe Befreiungsrate ließ man politisch bereits frühzeitig durchklingen), doch damit erleichterte man nicht die Aufbietung bestmöglich eingespielter Teams. Eklatante Fehlstellen, insbesondere im Fachbereich, wurden darüber hinaus offensichtlich.
Mobilisierungsdauer
Zur Mobilisierungsdauer wurde ausgeführt, dass kein Zeitdruck zur Aufbietung gegeben war – die Aufschiebung der Entlassung von rund 2 000 Grundwehrdienern bis Ende Mai verschaffte einen Zeitpolster. Hinsichtlich möglicher Bedrohungen wird jedoch mehr Flexibilität bei einer zukünftigen Mobilmachung erforderlich sein.
Einsatzbereitschaft
In Bezug auf die Einsatzbereitschaft ist festzustellen, dass die bis dato gepflegte Verschränkung von präsenten Verbänden, die auch als Erstreaktion Einsatzaufgaben wahrzunehmen haben, mit selbstständig strukturierten Milizelementen wechselseitige Leistungseinbußen verursacht. Eine erhebliche Anzahl von Mobilmachungsscheinbesitzern (Angehörige des Dienststandes mit zusätzlicher Verwendung in der Miliz) war bereits in ihrer Erstverwendung im Einsatz und musste entweder in der Milizfunktion oder in der Präsenzorganisation durch anderes
Personal des Dienststandes ersetzt werden. In beiden Fällen litt die Einsatzbereitschaft. Diesem eklatanten Mangel an qualifiziertem Personal müsste durch ein neues System begegnet werden.
Materialverfügbarkeit
Zur Materialverfügbarkeit wurde angemerkt, dass es insbesondere an der Einsatzfähigkeit bei Dunkelheit mangelte – es fehlten Nachtsichtmittel, Taschenlampen und beleuchtbare Winkerkellen. Generell mangelt es an Sicherheitsholstern für die Pistolen. Kritisch wurde festgehalten, dass eine weitere Aufbietung materiell kaum noch abdeckbar gewesen wäre. Die prioritäre Beschaffung und strukturelle Abbildung einer umfassenden Ausrüstung –
insbesondere die Doppelbewaffnung mit Sturmgewehr und Pistole und die Nachtsichtfähigkeit, besser Nachtkampffähigkeit – werden im Bericht angeregt.
Erkenntnisse und Ableitungen für das Milizsystem
Die Fähigkeitenentwicklung des Bundesheeres basiert auf den folgenden sechs Entwicklungslinien:
- Personal;
- Organisation (einschließlich Struktur);
- Ausrüstung (einschließlich Ausstattung);
- Infrastruktur;
- Ausbildung;
- Vorschriften.
Die Entwicklungslinien hängen voneinander ab. So wird z. B. zur Bewältigung einer Aufgabe ein bestimmtes Gerät sowie eine (Ausbildungs-) Infrastruktur benötigt. Zur Bedienung bedarf es eines Personals mit bestimmten Qualifikationen, das strukturiert in Organisationsplänen abgebildet ist. Das Personal wird nach verfügten Curricula, basierend auf gültigen Vorschriften, ausgebildet und letztendlich nach genormten Prozessen für die Einsatzbereitschaft zertifiziert.
Personal
Komplexe Risiken und Bedrohungen bringen unterschiedliche Anforderungen für die Miliz der Zukunft. Selbst das Personal im Dienststand benötigt fortlaufendes Training, um eine hohe Einsatzbereitschaft zu halten. Das erfordert den zirkulären Wechsel zwischen Ausbildung, hoher Bereitschaft, Einsatz und Nachbereitung sowie Erholung. Teile der Miliz werden im Wechsel zur Abdeckung der Reaktionsfähigkeit des Bundesheeres erforderlich sein – dies bedingt aber eine neue Qualität.
Der Technologieaufschwung macht auch eine intensive Ausbildung nötig. Es wird Funktionen geben, die nur mehr im Ausnahmefall durch die Miliz mit geringer Übungstätigkeit besetzt werden können. Somit ist klar, dass es „reine“ Miliz(teil)einheiten nicht geben wird, sondern ein Schlüsselpersonal aus dem Dienststand einzuplanen ist. Dieses darf jedoch nicht in einer Doppelfunktion von Personal mit Einsatzaufgaben, sondern es darf am ehesten noch aus der Grundorganisation gestellt werden.
Organisation einschließlich Struktur
Die Organisation des Bundesheeres hat sich auf die militärische Landesverteidigung auszurichten. Gleiche Aufgaben bedingen auch gleiche Strukturen: Hier wäre z. B. eine Vereinheitlichung der Organisationspläne der Jägertruppe anzustreben. Sonderformen, abgestimmt auf etwaige Assistenzeinsätze, sind Moment-
aufnahmen und nicht systembegründend. Das Ziel muss es sein, eine Mobilmachungsbehinderung bzw. gegenseitige Behinderung, wie sie durch die derzeitige Verschränkung von Präsenz- und Einsatzorganisation fast erzwungen wird, aufzuheben.
Ausrüstung einschließlich Ausstattung
Die Aufbietung der Miliz hat gezeigt, dass speziell einsatzwichtiges Gerät Mangelware ist. Nachdem subsidiäre Aufgaben nicht systembegründend sein können, geht es daher auch nicht primär um Taschenlampen, Sicherheitswesten und Winkerkellen, sondern um Nachtkampffähigkeit, Kugelschutzwesten und Checkpoint-Sätze. Ergänzungsgerät, das im Anlassfall vielleicht gar nicht zeitgerecht zur Verfügung steht, ist keine Lösung. Die rasche Bereitstellung von Gerät in Richtung Vollausstattung der Truppe muss daher das Ziel sein. Zusätzlich benötigtes Gerät ist im Falle einer Assistenz kostenlos von den anfordernden Behörden zur Verfügung zu stellen.
Miliz im Bundesheer des 21. Jahrhunderts
Aus dem bisher Gesagten ergibt sich, dass sich die Miliz des Bundesheeres an der Zukunft ausrichten muss, um den Ansprüchen von Reaktionskraft bis hin zur Ablöse, Verdichtung und Durchhaltefähigkeit im In- und Ausland gerecht werden zu können.
Nachfolgend werden mögliche Modelle zur Diskussion gestellt, die weder Anspruch auf Vollständigkeit noch auf Ausgereiftheit erheben. Die Masse der Aussagen betrifft die Infanterie, die Aussagen gelten sinngemäß aber auch für andere Waffengattungen.
Erstreaktion
Bisherigen Planungen zufolge sollten primär jene rund 6.000 Soldaten als Reaktionskräfte (entspricht einer mobilgemachten Brigade mit rund 5.500 Soldaten sowie weiteren Sonderkräften), die innert 72 Stunden österreichweit in allen Szenarien der militärischen Landesverteidigung zum Einsatz kommen, aus den rund 15.500 Soldaten des Dienststandes gestellt werden. Grundwehrdiener können nicht dazu gezählt werden, da sie ja erst gegen Ende des Grundwehrdienstes ihre individuelle Feldverwendungsfähigkeit erreichen – genau dann rüsten sie aber ab. Sie können nur ausnahmsweise für Einsätze niederer Intensität im Inland herangezogen werden. Eine Abdeckung der Reaktionskräfte nur mit „Kaderpräsenzeinheiten“ (KPE) wäre weder personell noch kostentechnisch möglich. Derzeit verfügt das Bundesheer über rund 2.600 KPE-Soldaten, die primär für Auslandseinsätze vorgesehen sind. Der Nukleus der Reaktionskräfte sind die vier Landbrigaden im Wechsel. Einen wachsenden Anteil wird hierbei eine Reaktionsmiliz haben müssen.
Rasch verfügbare Miliz – Reaktionsmiliz
Jüngst entwickelte Streitkräfteprofile fordern eine „rasch verfügbare Miliz“ – denn nur häufiges Training mit Vollausrüstung schafft Vertrauen und Selbstsicherheit in der Handhabung. Teamfähigkeit und Kampfgemeinschaft sind Voraussetzungen für den Erfolg. Präsente Kräfte und die Miliz müssen eins werden. Hierzu wären eine Übungstätigkeit von mindestens zwei Wochen jährlich (!) sowie weitere Übungstage gemeinsam mit den Präsenzkräften notwendig, um Vertrauen zu gewinnen und das Niveau zu erhöhen.
Hier wäre eine Verknüpfung der bereits angelaufenen Umsetzung des „Milizpaketes“ (Beschaffung von Fahrzeugen, Waffen, IKT-Ausrüstung etc.) mit einer Reaktionsmiliz sinnvoll. Derzeit wird in jedem selbstständig strukturierten Jägerbataillon eine Jägerkompanie schrittweise mit neuestem Gerät ausgestattet. Und diese Jägerkompanie könnte in weiterer Folge die Basis einer Reaktionsmiliz bilden. All jene, die sich für einen definierten Zeitraum (z. B. sechs Jahre) mit Bereitstellungsprämie sowohl für eine bestimmte Anzahl an Übungstagen jährlich als auch für Inlandseinsätze verpflichten, werden in diese Kompanie (um)beordert. Neben den jährlich zwei bis drei Wochen verpflichtenden Übungen, trifft sich die Kompanie regelmäßig zur Erhaltung der Schießfertigkeit und zu sonstigen Fortbildungen. Nach der Verpflichtung als Reaktionsmiliz ist eine Weiterverwendung in der Miliz mit geringerem Übungsumfang möglich.
Ergänzend zur selbstständig strukturierten Miliz könnten auch die Milizanteile der Präsenzstrukturen als Reaktionsmiliz ausgebaut werden. Dabei handelt es sich um die dritten Jägerkompanien und um einzelne Elemente der präsenten Jägerbataillone sowie auch um andere Waffengattungen und Anteile der Brigaden.
Bei all diesen „Miliz-Elementen“ wäre das Kaderpersonal des Dienststandes – vergleichbar einer Rahmeneinheit auf bestimmten Funktionen – ständig (im Gegensatz zu jetzigen Mob-Scheinbesitzern) ohne Doppelverwendung in der Einsatzorganisation einzuteilen. Dieses Personal würde im jeweiligen Verband – außerhalb von Übungen/Einsätzen (mit dem Milizelement) – zusätzlich als Springer (Urlaubs-, Auslandsvertretung, Sonderaufgaben etc.) zur Verfügung stehen. In Zukunft könnte die Einsatzorganisation so schrittweise zum Großteil aus der Reaktionsmiliz gebildet werden.
Modelle einer Zweitreaktionsfähigkeit
Neben der Reaktionsmiliz, die personell und materiell autark rasch einsetzbar wäre, bedarf es auch Elemente, die aus einer Rumpforganisation der Friedensorganisation erwachsen – formiert und nach einer spezifischen Einsatzvorbereitung (je nach Szenario bis zu 90 Tage) als Ablöse bzw. Verstärkung verwendbar sind. Dabei würde im Gegensatz zur Reaktionsmiliz eine periodische, geringere Übungstätigkeit ausreichen. Das bedeutet aber, dass eine etwaige spezifische Einsatzvorbereitung zum Herstellen der Einsatzbereitschaft im Anlassfall Zeit und Ressourcen bindet.
Auch hier sind Mischformen vorstellbar, sei es die „Auferstehung“ der Landwehrstammregimenter (LWSR) oder Jägerregimenter (JgR) in angepasster Form einerseits oder die „Personalrotation“ andererseits.
Aufwuchsorganisation – Ausbildungseinheiten
Historisch waren Landwehrstammregimenter oder Jägerregimenter vergleichbar mit einem Bataillonsäquivalent. Im Mobilmachungsfall wurde aus einem „Ausbildungsbataillon“ mit dem Personal des Dienststandes unter Einbindung der entsprechenden Miliz eine Landwehr-
brigade, das Kaderpersonal einer Ausbildungs-/Jägerkompanie des Regimentes wurde zum Schlüsselpersonal in einem Jägerbataillon (mob) dieser Brigade. Diese Gesamtstrukturen waren in den 80er-Jahren noch auf einen Mobilmachungsrahmen von bis zu 300.000 Mann ausgerichtet und wären also heute bei 55.000 Soldaten Mobilmachungsrahmen zu groß bemessen.
Daher wäre, dem Gesamtrahmen entsprechend, unter Berücksichtigung bestehender Strukturen, folgender Ansatz überlegenswert. Losgelöst von jenen Verbänden der Friedensstruktur, die sich rotierend als Teil der Reaktionskräfte auf ihre Einsatzaufgabe und ständige Einsatzbereitschaft konzentrieren sollen, wären Ausbildungskompanien zu implementieren. Noch abzuwägen wäre, ob diese anteilsmäßig bei den vier Brigaden unmittelbar eingebunden oder den neun Militärkommanden unterstellt werden – ungeachtet, wer die mobilgemachten Elemente im Anlassfall führt. Diese Ausbildungskompanien sind der Nukleus für ihre Mobilmachungsverbände, Jägerbataillone (mob) und darüber hinaus wären sie primäre Ausbildungsstätte für weitere Grundwehrdiener, das Kaderpersonal und die Miliz. Das Kaderpersonal dieser Einheit wäre im Mobilmachungsfall das Schlüsselpersonal in ihrem Mobilmachungsverband, wobei hier durchaus andere Funktionen wahrgenommen werden können. Beispielsweise haben Unteroffiziere des Dienststandes in der Verwendung als Zugskommandanten eine Zusatzqualifikation als Dienstführender, Kommandogruppenkommandant, Nachschubunteroffizier für ihre Mob-Funktion etc. absolviert und werden durch ständige Fort- und Weiterbildung auf dem neuesten Stand gehalten. Die bestehenden zehn selbstständig strukturierten Jägerbataillone (jedes Bundesland eines, Wien zwei) wären somit aus der derzeit hinderlichen Verschränkung mit den Jägerbataillonen der Brigaden zu lösen und jeweils unmittelbar einer der zehn Ausbildungskompanien als Mobilmachungsverband zuzuordnen.
Personalrotation und Sonderelemente
Neben der Reaktionsmiliz und den Ausbildungseinheiten als Nukleus von selbstständig strukturierten Milizverbänden gäbe es noch weitere Möglichkeiten für die Miliz, insbesondere um ihren Beitrag als Ablöse bzw. Verstärkung zu leisten.
Hintergedanke einer neuen „Personalrotation“ ist die Optimierung der Nutzung von Gerät und die Sicherstellung eines effektiven und effizienten Personaleinsatzes. Dies betrifft z. B. die Bedienung von schweren Waffen – so kann für einen Panzer eine zweite und dritte Besatzung im Rotationsprinzip vorgehalten werden. Bis dato ist es ja so, dass Personal in seiner Ruhe- oder dienstfreien Phase nicht verfügbar ist, das Gerät selbst aber durchaus einsatzbereit wäre (unbenommen sind Zeiten der Materialerhaltung). Selbiges gilt für einen zweiten Heereskraftfahrer zur Überbrückung von Ruhezeiten oder gleich Wechselmannschaften je Gefechtsfahrzeug. So wären beispielsweise im Abschnitt einer Jägerkompanie aufgrund von Ruhe- und Bereitschaftszeiten nicht allein zwei Drittel oder gar nur die Hälfte verfügbar, sondern aufgrund des Rotationsprinzips immer die gesamte Personalstärke einer Kompanie im Einsatz. Zusätzlich sollten einsatzrelevante Wach- und Sicherungselemente, wie Gefechtsstandwachen, Sicherungselemente für Transporte, Versorgungspunkte etc., aufgestellt werden.
Diese Milizkräfte als Mob-Anteile der Verbände können darüber hinaus ergänzend entweder für planbare Einsätze (Rotationen, Verstärkungen, Rücklass in der Zone etc.) oder auch für Einsätze mit niedriger Intensität, die eine geringere Einsatzvorbereitung erfordern, herangezogen werden. Hier wäre auch der Anknüpfungspunkt („militärische Heimat“) für Grundwehrdiener und die Miliz gegeben, mit „ihrem“ Verband in planbare In- und Auslandseinsätze (z. B. unmittelbar nach dem Grundwehrdienst) zu gehen.
Sonstige Aspekte zur Steigerung der Effektivität
Unbeschadet der oben angeführten Möglichkeiten der Organisationsformen wäre wieder eine Ersatzorganisation aufzustellen, die im Anlassfall die Fortsetzung der Ausbildung gewährleistet. Dies kann durchaus mit dem Personal der Grundorganisation in einer Doppelfunktion sowie mit dem Milizpersonal erfolgen. Selbiges gilt auch für die Fortsetzung der Ausbildung von angehendem Kaderpersonal.
Der Anspruch eines raschen Informationsflusses erfordert auch eine zeitgemäße, rasche Alarmierung (Mobilmachung) über einen Messenger. In der Schweiz erfolgte die Teilaufbietung der Miliz zum Corona-Einsatz via SMS. 80 Prozent der alarmierten Personen gaben innerhalb einer Stunde eine Rückmeldung, wovon wiederum 90 Prozent eingerückt waren.
Angehörige des Milizstandes müssen in das IKT-System des Bundesheeres, inklusive einer IKT-Hardware-Bereitstellung für das Schlüsselpersonal, eingebunden sein. Diese Einbettung in das System bietet den Angehörigen der Miliz auch die Möglichkeit, Teilzeitarbeit zu verrichten, z. B. als Vertretung, für spezifische Projekte oder Vorhaben, bei Hotlin
es und Servicestellen, um ihre Expertise einbringen zu können.
Fazit
Das Aufgabenspektrum zur Bewältigung unterschiedlicher Krisen und Szenarien erfordert eine breite Aufstellung des Bundesheeres – nur wer kämpfen kann, kann auch schützen, wer schützen kann, kann auch helfen. Die Miliz wird daher an Bedeutung gewinnen. Aber um umfassend und rasch agieren zu können, bedarf es einer neuen Qualität dieser Milizkräfte.
Die Beschaffung von neuer Ausrüstung bedingt auch eine vermehrte Ausbildung und mehr Zeitaufwand für die Festigung der erlangten Fähigkeiten. Es wird daher zur Sicherstellung qualitativ hochwertiger Reaktionskräfte eine Art Reaktionsmiliz geben müssen. Diese und andere Überlegungen waren Gegenstand dieser Artikelreihe als Diskussionsbeitrag zur Weiterentwicklung des Milizsystems.
Oberst Bernhard Schulyok, MA; Abteilung Militärstrategie im Bundesministerium für Landesverteidigung. Milizfunktion von 2016 bis 2021 Kommandant Jägerbataillon Wien 2 „Maria Theresia“.
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