Mehr Geld für das Bundesheer
Bundesvoranschlag 2021 sieht für das Bundesheer Auszahlungen in der Höhe von 2,673 Milliarden Euro vor.
Der Bundesvoranschlag 2021 sieht für das Österreichische Bundesheer (ÖBH) Auszahlungen in der Höhe von 2,673 Milliarden Euro vor, das entspricht einem Anstieg von 127,1 Millionen Euro (+5 Prozent) gegenüber 2020. Im Vergleich zu 2018 (191,1 Millionen Euro) und 2020 (347,1 Millionen Euro) bedeutet das ein Plus von 470,6 Millionen Euro für das nächste Jahr. Insbesondere das Investitionsbudget wird kräftig angehoben und zum Abbau des Investitionsstaus beitragen. In den kommenden vier Jahren wird dem ÖBH außerdem ein Zusatzbudget in Höhe von 654,1 Milliarden Euro bereitgestellt.
Neben dem Investitionspaket für die Cybersicherheit (20 Millionen Euro für 2021 und 2022) ist ein Ausstattungspaket, zusätzlich zum bisherigen Finanzrahmen, vorgesehen. Insgesamt 400 Millionen Euro sollen 2021 bis 2024 in die Terrorabwehr, das Katastrophenschutzpaket, ein Sanitärpaket und das ABC-Paket fließen. Neben der Erprobung von Drohnensystemen und der Verbesserung der technischen Aufklärung soll mit den Geldern ein Lkw-Flottentausch, die Beschaffung von Sanitätsfahrzeugen, medizinischen Geräten und Spezialmaschinen (zur Verbesserung der Autarkie der Kasernen, Anm.) erfolgen.
Für die Miliz werden 200 Millionen Euro bereitgestellt. Mittel für die Beschaffung von Black-Hawks und Mehrzweckhubschraubern sind bereits im Bundesfinanzrahmen 2020 bis 2023 enthalten. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ortet vor allem großen Aufholbedarf bei der Ausrüstung der Miliz, zusätzliche Mittel sollen die Einsatzfähigkeit der Verbände erhöhen. Für 2021 sind dafür 70 Millionen Euro, des insgesamt 200 Millionen schweren Milizbudgets, vorgesehen. 2021 sind für den Miliz- und Assistenzeinsatz im Zusammenhang mit COVID-19 zudem 14,1 Millionen Euro veranschlagt. Laut Beschluss des Verteidigungsministeriums sind außerdem 30 Millionen Euro für den Ankauf, die Lagerung und Verteilung von Gütern vorgesehen. Die Mittel werden aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds gedeckt, es handelt sich um Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Testungsmöglichkeiten.
-red-
