Bundesheerkommission kritisiert Geldmangel
Mangelhafte Unterkünfte, undichte Dachflächen oder fehlendes Warmwasser sind Beschwerdegründe denen die Parlamentarische Bundesheerkommission nachging. Diese präsentierte am 27. März 2019 ihren Tätigkeitsbericht 2018.
„Das Bundesheer hat ein dramatisches Defizit an Investitionen und auch ein dramatisches Defizit im Regelbudget“, begann Abgeordneter zum Nationalrat, Dr. Reinhard Bösch seine Rede. Die Kommission zeigte unter anderem bauliche Mängel bei Sanitäranlagen und Unterkünften für die Mannschaft auf, die heute inakzeptabel sind. Aber nicht nur bei Gebäuden, auch beim Kraftfahrwesen gibt es Mängel. So konnte beispielsweise ein Fahrschullehrer „wegen der fehlenden Anzahl an Fahrschulfahrzeugen der Klasse C die Heereskraftfahrausbildung nur unzureichend durchführen“. Der Prüfbesuch der Kommission beim AUTCON38/KFOR im Kosovo zeigte ein Personalfehl von bis zu 25 Prozent. Eine finanzielle Attraktivierung des Dienstes wird von der Kommission als notwendig erachtet.
Der Abgeordnete zum Nationalrat a.D. Otto Pendl brachte es auf den Punkt: „Wenn wir die Leistung des ÖBH auch in der Zukunft gewährleisten wollen, dann wird ein entsprechendes Budget vorzusehen sein.“ Der Abgeordnete zum Nationalrat Mag. Michael Hammer fasst die Empfehlung der Kommission mit ähnlichen Worten zusammen: „Es ist dringend notwendig das Regelbudget für das ÖBH aufzustocken, so wie es das Regierungsprogramm vorsieht.“
Insgesamt gingen die Beschwerden im Jahr 2018 gegenüber 2017 von 393 auf 267 zurück. Die Möglichkeit zur außerordentlichen Beschwerde wurde zu 77 Prozent durch den Kader genutzt und zu 23 Prozent von Grundwehrdienern. Der Hauptbeschwerdegrund sind Personelle Angelegenheiten. Die Parlamentarische Bundesheerkommission wurde 1955 eingerichtet. Sie ist das demokratische Kontrollorgan über das Österreichische Bundesheer.
-bob-
