• Veröffentlichungsdatum: 12.09.2019
  • – Letztes Update: 21.09.2019

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12 Fragen ohne Antwort für das Bundesheer

Robert Zanko

(Foto: Bundesheer; Montage: Keusch)
(Foto: Bundesheer; Montage: Keusch)

Die Partei JETZT, Liste Pilz hat am 27. August 2019 ihr Programm zur Nationalratswahl 2019 für den 29. September präsentiert. Das 16-seitige Schriftstück ist kein Programm im klassischen Sinne, sondern stellt zwölf Fragen zu denen JETZT zwölf Antworten gibt.

In diesem Beitrag werden Inhalte des JETZT-Programmes „12 PLÄNE FÜR 5 JAHRE: GERADE JETZT!“ erörtert und jene Themen angesprochen, zu denen sich Peter Pilz im TRUPPENDIENST-Interview äußern wird.

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Das Programm von JETZT wurde unter dem Titel „12 PLÄNE FÜR 5 JAHRE: GERADE JETZT!“ veröffentlicht. Dem Hauptteil mit den zwölf Fragen geht eine Einleitung voraus, in der gleich zu Beginn steht: „Österreich ist ein schönes Land. Und eines der reichsten der Welt.“  Damit das quasi auch in Zukunft so bleibt, liefert JETZT gleich die passende Antwort dazu: „Österreich fehlt nur eines: eine Politik, die diese Chancen nützt. Nicht nur für eine kleine Minderheit, sondern für alle.“  Von den zwölf Fragen kann nur bei einer ein Konnex zum Österreichischen Bundesheer hergestellt werden. Es ist die achte Frage „gegen illegale Einwanderung und für Integration?“  mit den Teilantworten: „Kontrollierte Fluchtwege statt illegaler Einwanderung: Wiedereinführung der Asylantragsstellung vor Ort“  und „Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst in Schulen, Gerichten, Militär und bei der Polizei.“

Im Anschluss an die zwölf Antworten kommt der ausführliche Schlussteil, der ganze acht Seiten umfasst und als zweiter Hauptteil verstanden werden kann. JETZT geht hier in Konfrontation zu den derzeit im Nationalrat vertretenen Parteien (nicht gegen die GRÜNEN; Anm.). Und zwar mit Themen wie „Gekaufte Politik und organisierte Korruption, Ibiza oder Kontrolle und Gegenpol.“  Gleichzeitig tut sich hier überraschenderweise eine nicht eingangs erwähnte 13. Frage auf, diese lautet: „Was tut Österreich gegen Korruption, Parteibuchwirtschaft und Machtmissbrauch?“  In diesem achtseitigen Teil werden die Unterschiede von JETZT zu ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS dargestellt.

Da im Wahlprogramm die Verteidigungspolitik nicht aufgegriffen wurde, führte TRUPPENDIENST ein ergänzendes Interview zum Wahlprogramm. Der JETZT-Spitzenkandidat und Nationalratsabgeordnete Peter Pilz nimmt in der Partei die Funktion des Wehrsprechers ein. Im Interview erläutert er seine im Wahlprogramm nicht dargestellte Position zur Verteidigungspolitik, zu den Aufgaben des Bundesheeres und zur Sicherheitspolitik. Er stellt dar, wie er das Bundesheer mit welchen Mitteln einsetzen will, wo er das Bundesheer künftig sieht, was er von Eurofightern, von einer gemeinsamen multinationalen Luftraumüberwachung und von einer künftigen EU-Armee hält und kritisiert die Republik, die junge Männer zwangsverpflichten muss, damit das Rote Kreuz und Pflegehilfsdienste funktionieren.

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Oberstleutnant Mag. (FH) Robert Zanko ist Leitender Redakteur beim TRUPPENDIENST.

Links:

„12 PLÄNE FÜR 5 JAHRE: GERADE JETZT!“

Interview mit JETZT-Wehrsprecher Peter Pilz

 

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