Positionspapier des Generalstabs
Der Generalstab des Österreichischen Bundesheeres hat im Herbst 2017 ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der Landesverteidigung vorgestellt. Darin werden die Herausforderungen hinsichtlich der Sicherheit sowie konkrete Maßnahmen formuliert.
„Die Epoche des relativen Friedens ist vorbei. Ein neues Zeitalter der Unsicherheit ist angebrochen.“ So beginnt der zweite Absatz der Präambel des Positionspapieres des Generalstabes. In weiterer Folge wird auf die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen Österreichs und der Europäischen Union eingegangen. Dabei werden
- Konflikte im europäischen Umfeld,
- Massenmigration,
- Terrorismus,
- Cyber-Bedrohungen,
- Gefahren aus der Luft,
- Einsätze im In- und Ausland,
- Katastrophenschutz,
- hybride Konflikte aber auch
- allgemeine Bedrohungen der Lebensgrundlagen
angesprochen und in diesem Zusammenhang auf das Österreichische Bundesheer als strategische Handlungsreserve hingewiesen. Dabei wird klargestellt: „Nur mit Hilfe des Bundesheeres können Bedrohungen höherer und höchster Intensität bewältigt werden.“
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Aus dieser Feststellung leitet der Generalstab die folgenden Maßnahmen ab, die durchaus als Forderung an die politischen Entscheidungsträger zu verstehen sind:
- Schrittweise Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes;
- Zuordnung der Koordinierungsverantwortung für die Angelegenheiten der Umfassenden Landesverteidigung beim Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport;
- Fortsetzung der Personaloffensive mit dem Ziel, einen Aufwuchs auf 25.000 Planstellen zu erreichen;
- Realisierung der eingeleiteten Reformmaßnahmen auf Basis des Entschließungsantrages im Parlament vom 26. November 2015;
- Hoheit im Personalbereich und im Budgetvollzug im Rahmen der Zielvorgaben von Parlament und Bundesregierung;
- Attraktivierung des Grundwehrdienstes.
In dem Dokument werden auf insgesamt 30 Seiten alle aktuell relevanten Sicherheitsbedrohungen militärisch knapp und präzise angesprochen. Grafiken, Charts, Abbildungen und Übersichten ergänzen die Aussagen dabei in einer ansprechenden und anschaulichen Form. Die Bedrohungen werden erörtert, indem zuerst die Herausforderungen des jeweiligen Bereiches beschrieben werden, danach der damit in Zusammenhang stehende Handlungsbedarf erörtert wird und schließlich die konkreten Maßnahmen aufgelistet werden.
Das Positionspapier des Generalstabes gibt in einer leicht verständlichen und dennoch anspruchsvollen Form einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen, die das Österreichische Bundesheer innerhalb der gesamtstaatlichen Sicherheitsarchitektur zu bewältigen hat. Es blickt dabei in die Zukunft und spricht in einem ganzheitlichen Ansatz auch Themen wie die Verteidigungsforschung oder die Anpassung der Wehrpflicht an die Erfordernisse von Staat und Gesellschaft an.
Das Druckwerk zeigt, dass die Führung des Bundesheeres diese Bedrohungen und Herausforderungen nicht nur kennt und anspricht. Vielmehr verfügt sie, als Ergebnis einer fundierten militärischen Analyse, über Konzepte und Pläne, um diesen situationsgerecht zu begegnen. Darüber hinaus werden in dem Positionspapier die erforderlichen Maßnahmen hinsichtlich der personellen und materiellen Ausstattung formuliert, damit die staatliche Sicherheit auch in Zukunft gewährleistet werden kann, denn „nur mit Hilfe des Bundesheeres können Bedrohungen höherer und höchster Intensität bewältigt werden.“
-red-
