Leben mit Trump - Ein Weckruf

Der aktuelle US-Präsident Donald Trump stellt die geltenden Spielregeln der nationalen und internationalen Politik auf eine Probe - mit ungewissem Ausgang. Selten zuvor hat die Wahl eines Staatsoberhauptes so viel Aufsehen erregt und ein amerikanischer Präsident so polarisiert wie er.

Hugo Portisch versucht in seinem Buch in Kommentarform einen Eindruck darüber zu vermitteln, was die Wahl von Donald Trump, vor allem für Europa, aus seiner Sicht bedeuten könnte. Er beleuchtet die Personen, die hinter Trump stehen und in seiner Administration mitwirken sowie deren politische, wirtschaftliche und militärische Hintergründe. Hier stellt der Autor die Tabubrüche dar, die die Ernennung dieser (vielen) Männer und (wenigen) Frauen für die amerikanische Gesellschaft und Politik bedeuten. Als Beispiel dafür nennt er jene vier Generäle, die Trump als Minister eingesetzt hat. Portisch beleuchtet hier vor allem, den mittlerweile zurückgetretenen, Michael Flynn und dessen Verbindungen zur Wirtschaft einerseits und zu Russland und Putin andererseits.

Ein wesentlicher Teil des Buches widmet sich der Zeitgeschichte. Portisch beschreibt die amerikanischen Präsidenten seit John F. Kennedy und erörtert deren Wirkung auf die USA, aber auch ihre Rolle in der Weltpolitik und deren Amtsverständnis. Der Autor analysiert die aktuelle politische Situation, die durch die Wahl Trumps entstanden ist, vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Er betrachtet aber auch aktuelle Konflikte, wie jenen in der Ukraine. Anhand der Krise in der Ukraine skizziert Portisch eine mögliche zukünftige Welt unterschiedlicher Einflusssphären mit Leitnationen, wie der USA oder Russland.

Einen wichtigen Stellenwert in der Betrachtung der gegenwärtigen Situation in dem Buch hat die Europäische Union. Diese könnte bei einer Vertiefung der Beziehungen von Trump und Putin mit weitgehenden negativen Auswirkungen, sowohl wirtschaftlicher als auch sicherheitspolitischer Natur, konfrontiert sein und „zwischen die Fronten“ geraten. Als Lösungsrezept bietet Portisch ein stärkeres Zusammenwachsen der EU an, wobei er Deutschland die Führungsrolle zuteilt. Er benennt hier das Politik-Dreieck Angela Merkel, Martin Schulz und Frank-Walter Steinmaier - allesamt glühende Europäer - als politische Leitfiguren zur Umsetzung einer vertieften EU.

Bemerkenswert an dem Werk von Hugo Portisch sind die vielen historischen Nebenaspekte, die einen tiefen Einblick in die aktuelle Situation erlauben. In Bezug auf Europa sind vor allem zwei Randbemerkungen erwähnenswert, da sie ein Gefühl für die aktuelle Situation der EU vermitteln:

Das ist einerseits eine Rede Winston Churchills, in der er Frankreich und Deutschland bereits 1946 zur Zusammenarbeit auf dem Kontinent aufrief, Großbritannien jedoch in einer passiven Rolle sieht. Eine Rolle, die das Vereinigte Königreich nach dem Brexit unter Umständen wieder einnehmen wird und die womöglich besser zum britischen Verständnis von Geopolitik passt, als eine Mitgliedschaft in der EU. Der zweite bemerkenswerte Nebenaspekt ist die Ablehnung einer Mitgliedschaft Österreichs bei der 1957 gegründeten EWG (Vorläuferorganisation der EU; Anm.) durch die damalige Sowjetunion. Diese hätte die Mitgliedschaft Österreichs in der EWG als Anschluss an Deutschland aufgefasst. Diese historische Begebenheit liefert einen Hinweis darauf, wo das unausgesprochene Hauptproblem der EU tatsächlich zu liegen scheint: Als Instrument zur „Zähmung“ Deutschlands gedacht, entwickelt sie sich zu einem Gebilde, in dem vor allem deutsche Politiker den Ton angeben. Ein Umstand, der eine Vertiefung der Europäischen Union behindert, da die Ressentiments gegenüber Deutschland als europäische Führungsnation nach wie vor groß sind.

Doch allen Ressentiments zum Trotz stellt Portisch die Notwendigkeit, einer eigenständigen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den Fokus seines Werkes. Als Grund nennt er die Aussagen Trumps bezüglich der NATO, deren bisherige Rolle er infrage stellt. Ein Rückzug der USA aus Europa würde jedoch de facto das Ende des verbrieften militärischen Schutzes durch die Vereinigten Staaten bedeuten. Das wäre jener Weckruf, den Portisch in seinem Titel benennt. Dieser würde die europäischen Staaten dazu zwingen, entweder die EU zu stärken oder sie zu schwächen und eigenstaatliche Wege zu gehen. Damit würde unter Umständen eintreten, was Trump in seinem Wahlkampf angekündigt hat, als er meinte, dass nicht nur Großbritannien die EU verlassen würde.

Wie eingangs erwähnt, ist das vorliegende Werk ein Kommentar von Hugo Portisch in Buchform, bei dem seine persönliche Meinung, aber auch die Ablehnung gegenüber Donald Trump deutlich spürbar sind. Seine Aussagen, Analysen und vor allem der historische Pfad, mit dem er die aktuelle Situation anschaulich und leicht leserlich erklärt, machen das Buch zu einer interessanten und kurzweiligen Lektüre, sowohl für Freunde als auch für Kritiker des 45. US-Präsidenten.

-keu-