60 Jahre Internationale Einsätze

1960 – fünf Jahre nach der Unterzeichnung des Staatsvertrages – trat Österreich den Vereinten Nationen bei und beteiligt sich seitdem an internationalen Einsätzen. Was mit einem UNO-Sanitätskontingent im Kongo begann, erstreckt sich derzeit auf 16 verschiedene Missionen weltweit mit unterschiedlichen Herausforderungen. Der Ersteinsatz im Kongo ging – trotz der Bedenken des Militärs, da der Einsatz Personal und Mittel bindet – von der Politik aus. Die auch heute noch gültigen Tugenden Treue, Gehorsam, Loyalität und vor allem Improvisations-vermögen zeichneten die österreichischen Soldaten schon damals aus. So wurde das „UN-Sanitätskontingent der Republik Österreich“ zwar vom ÖBH vorbereitet, aber nicht als Teil des ÖBH entsandt. Aufgrund des fehlenden Rechtsstatus waren Karenzierungen und Sonderverträge notwendig, die sich nicht immer als Vorteil für die Betroffenen Freiwilligen herausstellten.

Erst weitere fünf Jahre und vier Kontingente später, wurde mit dem „Bundesverfassungsgesetz über die Entsendung österreichischer Einheiten zur Hilfeleistung in das Ausland auf Ersuchen internationaler Organisationen“ die notwendige rechtliche Voraussetzung für den Auslands-einsatz geschaffen. Seit 1997 gilt für die Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen des ÖBH das „Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland“, kurz KSE-BVG. Die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen und das politische Engagement führten dazu, dass sich die wachsende österreichische Teilnahme an internationalen Einsätzen bis heute stetig erweiterte. Seit der schrittweisen Ausweitung von 45 Angehörigen des ersten Feldspitals 1960 bis 1963 auf rund 950 Soldaten Ende 1973 (unter anderem Zypern und Syrien) gilt Österreich in der UNO als einer der bedeutendsten Truppensteller.

Neben den mit einer gewissen Routine ablaufenden Einsätzen der beiden Infanteriebataillone Zypern und Golan sowie den zahlreichen UN-Beobachtermissionen stellte sich das ÖBH mit den Einsätzen im ehemaligen Jugoslawien (seit 1995) oder Albanien (1997 bis 1999) neuen zusätzlichen personellen, materiellen und vor allem finanziellen Herausforderungen. Schließlich hat das ÖBH bei jeder EU- und NATO-Mission die Vollkosten zu tragen. Aufgrund der traditionellen Unterdotierung des Heeresbudgets mussten Maßnahmen getroffen werden, die zur Schließung anderer Missionen wie SFOR (Bosnien) oder UNFICYP (Zypern exkl. Stabspersonal) führten. Neben den sogenannten „Hauptkontingenten“ EUFOR-ALTHEA (EU-Mission in Bosnien und Herzegowina), KFOR (NATO-Mission im Kosovo) und UNIFIL (Mission der Vereinten Nationen im Libanon) leisten zurzeit etwa 1.000 österreichische Soldatinnen und Soldaten ihren Beitrag auch in der Trainingsmission in Mali oder als Stabspersonal in zahlreichen anderen Orten. Zu dieser hohen Ambition kommt noch die Beteiligung an der EU-Battlegroup sowie dem Bereithalten der Operations Reserve Force (ORF) für einen eventuellen Einsatz am Balkan.

Mit der etappenweisen Ausweitung der Teilnahme an internationalen Einsätzen stieg auch das Selbstverständnis in heeresinternen Kreisen. Mehr und mehr respektierten die Kommandanten und Dienststellenleiter die Freiwilligenmeldungen ihrer Soldatinnen und Soldaten. Dies alles geschieht bis heute noch unter dem Grundsatz der Freiwilligkeit. Niemand wird gegen seinen Willen in einen Auslandseinsatz entsandt. Selbst bei Kaderpräsenzeinheiten erfolgt die Unterzeichnung des Vertrages aus freien Stücken. Dass dabei die Verpflichtungen zu erfüllen sind, sollte für jede Soldatin und jeden Soldaten ebenso klar sein, wie das Faktum der lauernden Gefahren im Einsatzraum und die mit einem Auslandseinsatz verbundenen physischen und psychischen Belastungen.

Um das gesamte Spektrum der Beteiligung an internationalen Einsätzen darzustellen dürfen die zahlreichen humanitären Katastrophen- und Hilfseinsätze hingewiesen werden. Fast zeitgleich mit dem UN-Sanitätseinsatz im Kongo entsandt das ÖBH 1963 erstmals Soldaten zu einem „Hilfseinsatz Erdbeben“ nach Skopje. Dem folgten zahlreiche Einsätze wie jene in Nigeria und Armenien. Bei allen Einsätzen werden Erfahrungen gesammelt, die sich später in der Ausbildung oder in der Struktur zeigen. Dieser Lernprozess führte zur „Austrian Forces Disaster Relief Unit“ (AFDRU), die sich bald auf der ganzen Welt bewährte.

Österreichische Expertinnen und Experten wirkten bisher nicht nur in den UNO-Sonderkommissionen zum Auffinden und Zerstören von Massenvernichtungswaffen im Irak 1991 mit, sondern leisteten auch im Rahmen der EU-Sonderkommission in Bosnien und Herzegowina einen wesentlichen Beitrag zur Auffindung der Massengräber. In jeder kriegerischen Auseinandersetzung gibt es Zerstörung und unschuldige Opfer zu beklagen. Gerade in den Einsatzräumen Bosnien und Herzegowina sowie im Kosovo initiierte das ÖBH im Rahmen von sogenannten CIMIC-Projekten (zivile militärische Zusammenarbeit) Hilfsmaßnahmen die vorwiegend dem Wiederaufbau in diesen Gebieten dienten.

Rückblickend auf 60 Jahre Beteiligung an Internationalen Einsätzen ist das österreichische Engagement ständig gewachsen und auch im jüngsten Regierungsprogramm wurde eine Zahl von 1.100 Soldatinnen und Soldaten für Auslandseinsätze festgeschrieben. Bis heute nahmen fast 100.000 Österreicher und Österreicherinnen an mehr als 100 Friedens- und humanitären Einsätzen teil. Obwohl die Militärische Landesverteidigung die Primäraufgabe des ÖBH ist, sind die Internationalen Einsätze inzwischen eine weitere Hauptaufgabe geworden. Die Teilnahme an diesen Einsätzen ist für die Außenpolitik ein wesentlicher Baustein zur Sicherung oder Wiederherstellung der Stabilität in Krisenregionen. Zudem können sie als Vorsorgemaßnahme zur Sicherung der europäischen und österreichischen Sicherheit gesehen werden.

Vizeleutnant Othmar Wohlkönig ist Kommandounteroffizier beim Kommando Streitkräfte.