Japan: Verdoppelung der Rüstungsausgaben
Die japanische Regierung will die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des BIP steigern.
Diese Erhöhung würde einen historischen Umbruch in der japanischen Verteidigungspolitik bilden. Bisher hat der ostasiatische Staat aufgrund seiner umstrittenen kolonialen Vergangenheit die Militärausgaben seit 1961 stets unter einem Prozent des BIP gehalten. Diese informelle Obergrenze sollte eine defensive Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber den ehemaligen Kolonien symbolisieren. Aufgrund der sich vergrößernden Spannungen mit China und dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine denkt Japan nun um. Innerhalb der nächsten fünf Jahre könnten die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent verdoppelt werden.
Im Zuge der geplanten Aufrüstung will man vor allem auf neue Waffen- und Raketenabwehrsysteme für die japanische Armee setzen. Die Regierung überlege zudem laut Tetsuo Kotani vom "Japan Institute of International Affairs" eine Anschaffung von Lenkwaffen, die Raketenabschussrampen auf feindlichem Territorium zerstören könnten. Japan hat seit seiner Kapitulation vor den USA am Ende des Zweiten Weltkrieges eine umstrittene Friedensverfassung. Deren Auslegung sowie die daraus resultierenden Befugnisse des Militärs sind kontroverse Themen in der japanischen Verteidigungspolitik.
-red-
