Deutschland: Neues Wehrdienstgesetz
Mehr als 14 Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht hat die deutsche Bundesregierung ein neues Wehrdienstgesetz auf den Weg gebracht.
Ab 2026 sollen alle jungen Männer und Frauen zum 18. Geburtstag einen Online-Fragebogen erhalten; Männer müssen diesen ausfüllen, Frauen können freiwillig teilnehmen. Geeignete Kandidaten werden zur Musterung eingeladen, die ab 1. Juli 2027 für alle Männer ab Jahrgang 2008 wieder verpflichtend ist. Ziel ist es, ein umfassendes Lagebild über potenziell verfügbare Kräfte zu gewinnen.
Ein neuer Paragraph erlaubt es der Bundesregierung künftig, bei Bedarf die Einberufung zum Grundwehrdienst mit Zustimmung des Bundestages anzuordnen. Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt zunächst auf Freiwilligkeit, während Kritiker aus Opposition, diversen Verbänden und Friedensbewegung die Pläne als unzureichend oder widersprüchlich bezeichnen.
-red-
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