Österreich

Bei dem Treffen wurden die aktuellen militärpolitischen Themen besprochen.

Die Martinskaserne in Eisenstadt war am 17. Juni 2021 Schauplatz des Treffens des Kommandanten der ungarischen Streitkräfte Romulusz Ruszin-Szendi und des Chefs der Generalstabes Robert Brieger. Behandelt wurden die Themen COVID-19, Migration und internationale Einsätze, bei denen Österreich mit Ungarn im Einsatz steht. Das Treffen der ranghöchsten Militärs beider Länder war der bedeutendste Empfang des Jahres im Militärkommando Burgenland.

-red-

Das Verteidigungsministerium und die Heeresführung werden neu strukturiert.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat am 15. Juni 2021 Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Pläne für die Reorganisation des Verteidigungsministeriums präsentiert. Diese sehen eine Verschlankung der Führungsstruktur und eine Trennung von Verwaltung und militärischer Führung vor. Aus bisher fünf Sektionen in der Zentralstelle werden künftig drei Direktionen. Dabei schrumpft der Personalstand im Ministerium. Durch die Zentralstellenorganisation wird Personal des Ministeriums in die Truppe verlegt. Kein Bediensteter wird versetzt – jeder bleibt an seinem bisherigen Garnisonsort.

Die zwei zivilen Generaldirektionen sind für Personalführung und Budget sowie für Recht, Diplomatie und Kommunikation zuständig. Darüber hinaus wird eine Direktion Revision und Disziplinär- und Beschwerdewesen gebildet. Die vom Generalstabschef geführte Generaldirektion für Landesverteidigung ist Teil des Ministeriums und des Bundesheeres zugleich. Ihr werden in Form von acht weiteren Direktionen alle Fachbereiche der Truppe unterstellt, zudem ist ihr die Direktion Fähigkeiten- und Grundsatzplanung zugeordnet. Aus dem Kommando Streitkräfte wird die Direktion Einsatz, die Luftkomponenten werden in der Direktion Luftstreitkräfte zusammengeführt, in der Direktion Ausbildung werden alle Ausbildungskomponenten gebündelt, das Kommando Streitkräftebasis wird zu Logistik-Direktion, es folgen noch die Direktionen für Beschaffung, IKT und Cyber, Infrastruktur und militärisches Gesundheitswesen.

Mit der Reform sollen „Doppelgleisigkeiten“ abgeschafft und das „Aktenpingpong“ beendet werden, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner. Die Umstellung der Direktionen sei eine Anpassung an internationale Standards. Die Geschäftseinteilung wird mit 1. Juli 2021 eingenommen, spätestens im April 2022 soll die Reform vollzogen und die Personalpläne umgesetzt sein.

-red-

Bundesministerin Klaudia Tanner hat am 2. Juni 2021 die ersten 30 Elektroautos an Dienststellen des Bundesheeres übergeben.

Die Fahrzeuge (Volkswagen ID.3) werden nicht für militärische Zwecke oder Einsätze im Gelände verwendet, sondern für herkömmliche Fahrten genutzt. Der VW ID.3 hat einen Heckantrieb mit einer Leistung von bis zu 150 kW (204 PS). Die Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs ist elektronisch auf 160 km/h beschränkt. Die Fahrzeuge sind mit einer 514 Kilogramm schweren 77 kWh Batterie ausgestattet. Dadurch soll eine Reichweite zwischen 390 und 550 Kilometern erreicht werden. Die Kosten betragen rund 1,14 Millionen Euro.

-red-

Am 27. Mai 2021 fand die Kommandoübergabe der Heeresunteroffiziersakademie in Enns statt.

Nach neun Jahren übergab Brigadier Nikolaus Egger das Kommando an Oberst des Generalstabsdienstes Klaus Klingenschmid. Klingenschmid war zuletzt in der Ausbildungsabteilung des Bundesministeriums für Landesverteidigung tätig. Die Heeresunteroffiziersakademie ist für die allgemeine sowie spezifische Aus-, Fort- und Weiterbildung der Unteroffiziere des Bundesheeres verantwortlich. Seit 1995 wurden an der Heeresunteroffiziersakademie mehr als 55.000 Berufssoldatinnen und -soldaten ausgebildet.

-red-

General Robert Brieger wurde als "Chairman of the European Union Military Committee" bestätigt und übernimmt den Vorsitz der Generalstäbe der EU.

Die Wahl fand am 19. Mai 2021 mit allen 27 EU-Staaten in Brüssel statt. Brieger übernimmt den Vorsitz von General Claudio Graziano (Italien) für die nächsten drei Jahre. Die Amtsübergabe wird im Mai 2022 erfolgen. General Brieger ist seit 24. Juli 2018 Generalstabschef des Österreichischen Bundesheeres.

-red-

Am 30. April 2021 besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd in Bern.

Insgesamt 150 Projekte der militärischen Zusammenarbeit, geregelt in 13 bilaterale Abkommen zwischen Österreich und der Schweiz, sind derzeit im Programm. Eines ist das Rekrutenaustauschprogramm seit 2017. Ein anderes ist die Kooperation beim Weltwirtschaftsforum in Davos, wobei das Österreichische Bundesheer mit der Schweizer Armee 2022 auch bei der Luftraumüberwachung kooperieren wird.  Bis dahin will die Schweiz auch die Typenentscheidung für einen neuen Kampfjet fällen.

-red-

Bis 2024 wird das Bundesheer 100 Millionen Euro in Cybersicherheit investieren.

Jährlich sollen 25 Millionen Euro in diesen Bereich fließen. An der Militärakademie in Wiener Neustadt werden ab Herbst 2022 zudem „Cyberoffiziere“ ausgebildet. „Konflikte werden immer mehr im Cyberspace ausgetragen. Als Bundesheer ist es unsere Aufgabe, neben der Staatsgrenze auch die Server der Republik vor Angriffen zu schützen“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Interview mit der „Kronen Zeitung“.

-red-

Am 22. April 2021, dem Girls' Day, präsentierten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, Frauenministerin Susanne Raab und Militärpolizistin Christina Hofer eine neue Werbekampagne.

Neben der Kampagne "Unser Heer. Ihre Chance" sollen Informationsoffizierinnen bei Rekrutierungsmaßnahmen helfen, um Frauen für das Bundesheer zu gewinnen. Zudem wurde ein Mentorinnenprogramm gestartet. "Neueinsteigerinnen" werden von einer erfahrenen Kameradin in ihrer Ausbildung begleitet. Insgesamt 55 Mentorinnen wurden bisher ausgebildet. Im Ministerium beschäftigt sich außerdem ein neues Referat mit Maßnahmen zur Steigerung des Soldatinnen-Anteils.

Derzeit sind vier Prozent des militärischen Personals weiblich. Die Dienststelle mit dem höchsten Frauenanteil ist das Militärhundezentrum mit ca. 60 Prozent. Die Dienststelle mit der höchsten Zahl an Soldatinnen ist mit 26 die Militärpolizei. Insgesamt gibt es 666 Soldatinnen im Bundesheer, davon 294 als Unteroffizierinnen und 93 als Offizierinnen.

Zur Kampagne: https://karriere.bundesheer.at/karriere/soldatin

-red-

Am Freitag, den 16. April 2021 ernannte Bundesministerin Klaudia Tanner Oberstleutnant Jasmine Krutzler zur Kommandantin des Versorgungsregiment 1.

Krutzler ist die erste Frau in einer derartigen Position im Österreichischen Bundesheer. Die Hauptaufgaben des Versorgungsregimentes liegen in der Logistik und der Versorgung für die im In- und Ausland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten. Während der Covid-19-Krise unterstützen die etwa 220 Berufssoldaten des Regiments unter anderem in Konzernen, im Postverteilungszentrum, bei den Massentests und beim Contact-Tracing. Krutzler übernimmt das Regiment von Major Oliver Jäger-Sunstenau.

-red-

Das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik analysierte den Streitkräfte-Einsatz im Ländervergleich während der Corona-Pandemie.

Die Studie kommt zum Schluss, dass Österreich trotz der geringen Größe des Bundesheeres nicht nur die Aufgaben im Inland erfüllt hat – Spitzenzeiten waren 8.500 Soldaten gleichzeitig im Assistenzeinsatz- sondern auch seinen Auslandsverpflichtungen gerecht geworden ist. Laut der Studie ist in Österreich zudem die Akzeptanz der Streitkräfte bei Assistenzeinsätzen höher als in anderen Ländern, in denen die Bevölkerung nicht an Unterstützungsleistungen der Polizei oder des Militärs gewohnt ist. Kritisch wird in der Studie jedoch auf die in Österreich nicht vorhandene Kapazität von Militärspitälern als „Reservespitäler“ eingegangen. Die Militärmedizin war in den vergangenen Jahren massiv zurückgeschraubt worden.

Das Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik wurde vor 25 Jahren gegründet. An der Spitze stehen der ehemalige Verteidigungsminister Werner Fasslabend (ÖVP) sowie der ehemalige Innenminister Caspar Einem (SPÖ) und der ehemalige Volksanwalt Peter Fichtenbauer (FPÖ).

Hier geht's zur Studie

-red-