Verteidigungsbudget steigt weiter

Das Verteidigungsbudget steigt im Doppelbudget 2027/28 weiter an. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner begründete bei einem Pressegespräch am 11. Juni die höheren Ausgaben damit, „dass die Welt gesamt unsicherer geworden ist“. Gleichzeitig betonte sie: „Nichts davon sind Investitionen in einen Krieg, sondern um weiterhin Frieden zu halten und unsere Freiheit und Neutralität zu schützen.“

An den Sparzielen der Bundesregierung werde weiterhin festgehalten. Im Personalbereich betreffen Einsparungen laut der Verteidigungsministerin ausschließlich die Verwaltung, nicht jedoch die Truppe. Zudem sei es dem Ressort wichtig, dass möglichst viel Wertschöpfung in Österreich bleibt. Beim Infrastrukturausbau liege dieser Anteil bereits bei nahezu 100 Prozent, auch der Radpanzer „Pandur“ werde vollständig in Österreich produziert.

Die Nachbeschaffung der Eurofighter ist im vorgesehenen Rahmenbudget nicht enthalten und soll gesondert finanziert werden. Auch mögliche Änderungen des Wehrpflichtgesetzes und die damit verbundenen Mehrkosten sind bisher nicht berücksichtigt.

Für 2027 sind 34,12 Prozent der Ausgaben für Personal, 35,97 Prozent für Investitionen und 29,44 Prozent für den Betrieb vorgesehen. 2028 soll der Investitionsanteil auf 39,40 Prozent steigen, während Personal- und Betriebsausgaben auf 33,75 beziehungsweise 26,42 Prozent sinken. Damit liegt Österreich deutlich über der NATO-Empfehlung von 30 Prozent Investitionen, bei gleichzeitig geringerem Personalanteil als dem Richtwert von 50 Prozent.

-red-