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Mobilität im Gebirge − 3/2019 (370)

 

Hauptthemen

Editorial

Wie alle Institutionen der öffentlichen Verwaltung ist auch das Österreichische Bundesheer den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit verpflichtet.

Zweckmäßig wäre zu allererst, sich auf die verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres zu besinnen und die militärische Landesverteidigung als dessen Hauptaufgabe politisch außer Streit zu stellen. Den Begriff „Landesverteidigung“ angesichts sich ständig verändernder Bedrohungsszenarien inhaltlich zu definieren, ist dann eine militärstrategische Aufgabe. Allerdings sollten Strategien mittel- bis langfristig Gültigkeit haben, um Beschaffungsvorgänge, Ausbildung und Strukturierung der Streitkräfte einigermaßen wirtschaftlich gestalten zu können. Nur wenn es ein klares Ziel gibt ­– ein Führungsgrundsatz, der allzu oft vergessen wird – kann auf die Bereitstellung ausreichender Budgetmittel gehofft werden. Dies war in der 63jährigen Geschichte des Österreichischen Bundesheeres erst einmal der Fall: 1975 bis 1986. Auf der Basis eines klaren Zieles – des Landesverteidigungsplanes – in Verbindung mit einem, dem damaligen Bedrohungsbild optimal angepassten, militärstrategischen Verfahren – der Raumverteidigung – wurden in diesen Jahren im Schnitt 1,4 Prozent des BIP für die Verteidigung ausgegeben. Als in der Folge der große „Weltfriede“ ausbrach, setzte eine falsch verstandene Sparsamkeit ein, an deren vorläufigem Ende 2019 rund 0,5 Prozent des BIP stehen. Ein Budget, das keine Investitionen mehr erlaubt und bereits zu Einschränkungen im täglichen Dienstbetrieb führt.

Angesichts der bevorstehenden Nationalratswahlen hat TRUPPENDIENST die Partei- bzw. Wahlprogramme der im Parlament vertretenen Parteien sowie der Grünen zu Aussagen zum Thema Landesverteidigung durchforstet und alle Wehr- bzw. Sicherheitssprecher zum Interview eingeladen. Die Ergebnisse der redaktionellen Aufbereitung sowie die Antworten unserer Interviewpartner finden Sie auf www.truppendienst.com

Oberst dhmtD Dr. Jörg Aschenbrenner,

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