Detail

Die Militärische Landesverteidigung ist nach der österreichischen Bundesverfassung die Hauptaufgabe des Österreichischen Bundesheeres. Daneben ist den zivilen Behörden in Form des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes und der Katastrophenassistenz Unterstützung zu leisten. Diese drei Inlandsaufgaben dienen dazu, die Republik Österreich und ihre Bevölkerung vor Bedrohungen und Schäden zu schützen.

Um solche Krisen abwenden zu können, bedarf es einer ausreichenden Zahl an Soldaten, die auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht zu einem Einsatz einberufen werden können.

Das Handbuch "Militärisches Einsatzrecht - Inland" stellt sowohl die innerstaatlichen als auch die völkerrechtlichen Rechtsgrundlagen für die drei Arten der Inlandseinsätze dar. Auslandseinsätze sind nicht Gegenstand dieser Arbeit.

Die innerstaatlichen Rechtsgrundlagen sind nach den im Bundesheer eingeführten Führungsgrundgebieten strukturiert, wobei das Schwergewicht auf der Beantwortung praktischer Fragen liegt: Darf im Einsatz fremder Grund und Boden betreten werden?

Dürfen zivile Fahrzeuge herangezogen werden? Welche Befugnisse stehen einem Soldaten gegen verdächtige Personen zu?

Bei den völkerrechtlichen Rechtsgrundlagen werden beispielsweise die für Österreich geltenden Rüstungsbeschränkungen, weitere im Normalbetrieb zu beachtende völkerrechtliche Verpflichtungen, das Recht der bewaffneten Konflikte, das Neutralitätsrecht, Kulturgüterschutzrecht sowie die bi- und multilaterale Zusammenarbeit im Falle der Katastrophenassistenz dargestellt.

Schließlich ist zu bemerken, dass sich Österreich in zahlreichen Staatsverträgen verpflichtet hat, die Inhalte dieser völkerrechtlichen Abkommen zu verbreiten. Mit der vorliegenden Arbeit soll dazu ein Beitrag geleistet werden.