Schutz und Hilfe in der Region

Das sicherheitspolitische Lagebild hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend geändert. Die Zeiten, in denen Milizsoldaten bei Waffenübungen für die Abwehr von Panzerangriffen ausgebildet wurden, sind vorbei. „Die Gefahren für die innere und äußere Sicherheit des Staates sind jedoch keineswegs verschwunden - sie haben sich nur verschoben. Diesem geänderten Szenario passen wir uns an“, erörterte Major Georg Pilz, der stellvertretende Kommandant des Jägerbataillons 17, die aktuellen Herausforderungen des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH). Diese wurden auch bei der Organisation und Durchführung der Übung der Milizkompanie berücksichtigt, weshalb ein Szenario innerhalb eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes bearbeitet wurde.

Das Zusammenspiel von Bundesheer, Polizei und der Bezirkshauptmannschaft hatte bei der Übung einen besonderen Stellenwert. Deshalb begann diese auch mit der fiktiven Anforderung des ÖBH durch den Bezirkshauptmann, der auch nachgekommen wurde. Das bedeutet, dass ihm die Soldaten für die Dauer des „Assistenzeinsatzes“ unterstellt waren. „Die Erprobung der Abläufe sind sowohl für das Bundesheer als auch für die Bezirkshauptmannschaft von großer Bedeutung. Damit sind wir für den Moment der Bewährung gerüstet und haben im Ernstfall einen Startvorteil“, erklärte Deutschlandsbergs Bezirkshauptmann Dr. Helmut-Theobald Müller.

Nachdem die administrativen Angelegenheiten erledigt waren, stand ein Ausbildungsblock auf dem Programm. Dieser begann mit einem Vortrag über die rechtlichen Aufgaben und Befugnisse des Bundesheeres im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. Der Bezirkspolizeikommandant von Deutschlandsberg, Oberstleutnant Helmut Zöhrer, sowie Chefinspektor Wolfgang Rathmanner erörterten dabei den grundsätzlichen Behördenauftrag, den der Bezirkshauptmann bei Assistenzeinsätzen erteilt. Die beiden Polizisten verwiesen darauf, dass zu dessen Durchsetzung stets „das gelindeste Mittel unter Bedachtnahme der Verhältnismäßigkeit“ anzuwenden ist. Nach der theoretischen Einweisung erfolgte eine Auffrischung der Ausbildungsinhalte im Bereich des Fernmeldewesens sowie des Waffen- und Schießdienstes.

Am frühen Nachmittag begrüßte der Kommandant des Jägerbataillons 17, Oberst dG Shahim Bakhsh, die am Platz der B-Gendarmerie versammelten Milizsoldaten. Bei diesem Antreten gab es den ersten Höhepunkt der Übung: Die inoffizielle Überreichung des Kompanieabzeichens. Damit sind Angehörige dieser Einheit für jedermann leicht zu erkennen. Denn der runde Wehrturm der Bezirksstadt zwischen den zwei Lärchen ziert nun nicht nur das Wappen von Deutschlandsberg, sondern künftig auch den rechten Oberarm der Soldaten. „Der Einsatzraum der Jägerkompanie Deutschlandsberg befindet sich bewusst in der Süd- und Südweststeiermark. Damit wird sowohl das Identitäts- und Zugehörigkeitsgefühl der Einheit zur Region als auch zur Bevölkerung gestärkt“, so Oberst Bakhsh.

Noch am ersten Tag der Übung verlegte die Milizkompanie in den Übungsraum, in dem sie die gesamte Woche bleiben sollte. Untergebracht waren die Soldaten in einem großen Veranstaltungssaal und in einer Sporthalle, wo sie auf Feldbetten schliefen. Am 19. September 2017 war die Kompanie zum offiziellen Übungsbeginn angetreten. Um 0800 Uhr erstattete Oberleutnant Christian Rath Meldung an Major Georg Pilz. Danach wandte sich der Bezirkshauptmann von Deutschlandsberg an die angetretene Truppe. Er dankte den Soldaten für ihre Einsatzbereitschaft und stattete diese im Zuge der Übungsannahme mit den Rechten der Angehörigen eines bewaffneten Wachkörpers aus. „Sie tragen den grünen Rock des Soldaten, für die Dauer des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes verfügen sie nun über jene Befugnisse, die auch Polizisten innehaben. Der Einsatz des gelindesten Mittels sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sind tragende Säulen unserer und somit auch Ihrer Arbeit“, so Müller.